Diese Aussage gilt nicht für die deutsche Maulkorb-Republik. Doch Deutsche, Chinesen und andere leben ihre Meinungsfreiheit im Internet. Von Dr. Johannes Lehrle, unbekannten Aufenthaltes.

(kreuz.net) „Eine Zensur findet nicht statt“. Diese schönen Worte stehen in Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes. Er garantiert angeblich in Deutschland die freie Meinungsäußerung.

Doch in Absatz 2 des gleichen Artikels heißt es:

„Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre“.

Versteckte Zensur

Die „Vorschriften der allgemeinen Gesetze“ bieten der jeweiligen Mehrheit im deutschen Bundestag die Möglichkeit, die freie Meinungsäußerung zu kriminalisieren.

Außerdem haben auch Kriminelle eine „persönliche Ehre“. Diese schränkt in Deutschland die freie Meinungsäußerung derer ein, die kriminelle Handlungen verabscheuen.

Folglich gilt das Grundrecht der freien Meinungsäußerung nur für die Meinungen der jeweils Herrschenden und für jene abweichenden Meinungen, deren Äußerung die Herrscher tolerieren.

Dieser begrenzte Meinungspluralismus ist in gewisser Hinsicht gefährlicher als gar kein Pluralismus.

Denn so bleibt verborgen, daß es eine Zensur gibt.

Dadurch werden nicht nur Meinungen unterdrückt, sondern auch Tatsachen und Sachargumente.

Selbst wenn diese Tatsachen keineswegs geheim sind und wenn es sich bei den Sachargumenten um Binsenweisheiten handelt, werden deren Verbreiter verurteilt.

Ich persönlich habe dies bei zwei verschiedenen Themenkomplexen erlebt.

Mein Flugblatt

Auf Flugblättern hatte ich die Tätigkeit des damaligen Nürnberger Tötungsspezialsten für ungeborene Kinder, Andreas Freudemann, beschrieben.

Diese war keineswegs ein Geheimnis, da er in öffentlichen Veranstaltungen und über die Medien äußerte, daß er den Frauen „hilft“.

Was diese angebliche Hilfe für das Kind im Mutterleib bedeutet, ist medizinisch völlig unumstritten.

Darum schrieb ich, daß der Herzschlag des Kindes von 140 auf 200 Schläge pro Minute ansteigt, wenn es versucht, Freudemanns Mordinstrumenten auszuweichen.

Ich fügte hinzu, daß das Kind bei vollem Schmerzempfinden lebendig zerstückelt wird und bezeichnete Freudemann als Folterknecht.

Denn so werden Menschen bezeichnet, die anderen vorsätzlich erhebliche Schmerzen zufügen.

Wahrheitsgemäße Beschreibung

Ich nannte Freudemann auch einen „Berufskiller“ – um die Bezeichnung „Mörder“ zu vermeiden.

Denn ein Mörder ist ein Straftäter. Ich aber wollte mich nicht zur Strafbarkeit seiner vorsätzlichen Menschentötungen äußern.

Jemand, der vom Musizieren lebt, wird auch „Berufsmusiker“ genannt.

Zwar wird die Bezeichnung „Berufskiller“ als erhebliche Kränkung empfunden. Aber ich kann nichts dafür, daß vorsätzliche Menschentötungen in der Bevölkerung verabscheut und deren Täter allgemein verachtet werden.

Ich habe also Freudemanns vorsätzliche und allgemein bekannte Menschentötungen wahrheitsgemäß beschrieben.

Obwohl mich niemand beschuldigte, gelogen zu haben, war ich deswegen zweimal insgesamt achteinhalb Monate im Gefängnis.

Vermeintliches Unrecht?

Somit schränkt das Recht der persönlichen Ehre eines „gesetzestreuen“ Berufskillers das Recht der freien Meinungsäußerung derer ein, die vorsätzliche Menschentötungen verabscheuen.

Es unterbindet auch den Hinweis auf unumstritten wahre Tatsachen.

Gegen meine ungerechte Verurteilung legte ich Verfassungsbeschwerde ein. Diese wurde nicht zur Entscheidung angenommen.

In der Begründung heißt es unter anderem:

„Auch der Kampf gegen ein vermeintliches Unrecht gibt dem Beschwerdeführer nicht das Recht, seinerseits anderen Unrecht zuzufügen“.

Dieser Satz zeigt, daß „vorsätzliche Menschentötungen“ im Juristendeutsch der Bundesverfassungsrichter „vermeintliches Unrecht“ heißen.

Noch eine „vermeintliche“ Menschentötung?

Nachdem mein juristischer Wortschatz so durch den Nichtannahmebeschluß erweitert worden war, schrieb ich in anderem Zusammenhang vom „vermeintliche(n) Unrecht von Auschwitz“, um die dortigen Menschentötungen zu beschreiben.

Doch damit stach ich in ein Wespennest.

Richter, denen das Juristendeutsch des Bundesverfassungsgerichtes unbekannt zu sein schien, verurteilten mich wegen dieser und anderer Äußerungen über die Hitlerverbrechen zu insgesamt einem Jahr Gefängnis ohne Bewährung.

Man warf mir vor, angeblich den Holocaust geleugnet zu haben.

Aber: Das Grundrecht der freien Meinungsäußerung darf nur durch „allgemeine Gesetze“ eingeschränkt werden.

Doch der Paragraph 130 des deutschen Strafgesetzbuches, der die Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes unter Strafe stellt, ist kein allgemeines Gesetz, sondern ein Sondergesetz.

Denn jeder andere Völkermord darf straffrei geleugnet werden – nur Hitlers Völkermord nicht.

Verurteilung ohne Corpus Delicti

Daß dieser Maulkorbparagraph kein allgemeines Gesetz, sondern ein Sondergesetz ist, spielt in einem Unrechtsstaat wie Deutschland keine Rolle.

Außerdem habe ich gegen diesen verfassungswidrigen Paragraphen nicht verstoßen, da ich den Holocaust nicht geleugnet hatte.

Ich habe lediglich an frühere Lügen der Holocaustprediger wie der Seife aus Menschenknochen und den Lampenschirmen aus Menschenhaut erinnert.

Ich habe daran erinnert, daß die Gaskammer in Dachau eine Fälschung ist, daß neuerdings sogar von der angeblichen „Originalgaskammer“ in Auschwitz, deren Tür nach innen zu öffnen ist, eingeräumt wird, daß es sich um eine „Rekonstruktion“ – also um eine Fälschung – handelt.

Weder die Anklageschrift noch ein Gerichtsurteil konnte auch nur eine Holocaustleugnung zitieren, weil ich den Holocaust in der Tat nicht geleugnet hatte.

Ich hatte lediglich unumstrittene aber bewußt verschwiegene Tatsachen über Lug und Trug in Verbindung mit ebenfalls unumstrittenen Binsenweisheiten über die Methode der Erkenntnisgewinnung entfaltet.

Ideologie statt Wahrheit

Bei Ideologen steht am Anfang eine bestimmte Ideologie.

Das christliche und wissenschaftliche Denken ist ein Denken in Wahrheitskategorien.

Es darf nicht darum gehen, wem eine Aussage nützt und wem sie schadet. Entscheidend muß sein, ob eine Aussage wahr ist oder nicht.

Eine bestimmte Meinung darf nicht die Voraussetzung sein, sondern muß das Ergebnis von Wahrheitsforschung sein.

Bei einem Ideologen ist die Meinung vorgegeben. Wenn sie an der Macht sind, benötigen sie Sondergesetze, um die Verbreitung mißliebiger Meinungen zu unterdrücken.

Gelöschte Internetseite ist auferstanden

Sie schicken auch Leute ins Gefängnis, die Tatsachen und Argumente verbreiten, welche die Leute zu politisch unkorrekten Meinungen „verführen“ könnten.

Deren Schriften werden vernichtet – so wie bei den Bücherverbrennungen der Nationalsozialisten.

Deren Internetseiten werden gelöscht. Davon ist meine bisherige Homepage www.johannes-lerle.de betroffen.

Es wäre die Aufgabe der Presse, Mißstände aufzudecken.

Da aber der Hinweis auf Mißstände durch die deutsche Zensur weitgehend behindert wird, hat jemand die Internetseite www.johannes-lerle.net in einem Land registrieren lassen, in dem die Zensur weniger umfassend ist als in Deutschland.

Diese neu eingerichtete Internetseite enthält die Texte, die bisher auf der Seite www.johannes-lerle.de abrufbar waren.