Der Streit um die „schlimmste Wahl seit der römische Kaiser Caligula sein Pferd zum Senator machte“ ist beigelegt. Nach heftiger Kritik der Konservativen erklärte die für den Obersten US-Gerichtshof nominierte Harriet Miers ihren Rückzug.

(kreuz.net, Washington) Frau Harriet Miers (60) ist eine langjährige Vertraute und persönliche Rechtsanwältin von US-Präsident George W. Bush. Sie ist gegenwärtig Teil des engsten Mitarbeiterstabes um den Präsidenten.

Frau Miers habe Bush am Mittwoch abend gebeten, ihre Nominierung für den Obersten Gerichtshof zurückzunehmen, hieß es heute Donnerstag aus dem Weißen Haus.

Der Präsident habe dem „zögernd“ und mit „großem Bedauern“ entsprochen.

Nach massiver Kritik aus konservativen Kreisen erklärte Frau Miers dem US-Präsidenten in einem Brief, als Anwärterin für den Richterposten nicht mehr zur Verfügung zu stehen.

Sie fürchte, daß ihre noch ausstehende Bestätigung im Senat zu einer Belastungsprobe für die US-Regierung geworden wäre. Dies wäre nicht im Interesse des Landes.

Die Bedeutung der Neubesetzung eines Posten am Obersten US-Gericht erklärt sich aus dem Stellenwert, den diese Institution in den USA besitzt. In kaum einem anderen Land üben die Richter einen derart aktiven de facto Einfluß auf Politik und Gesetzgebung aus.

Die Kandidaten für das Oberste Gericht der USA werden auf Lebenszeit ernannt.

Bush hatte seine Vertraute überraschend zur Nachfolgerin für die als wankelmütig geltende Sandra Day O’Connor berufen. Frau O’Connor galt – wie auch Frau Miers – nicht als überzeugte Verfechterin der Lebensrechte Ungeborener.

Frau Miers wurde in den vergangenen Wochen sowohl von Lebensrechtlern als auch von lebensfeindlichen Gruppierungen kritisiert. Ihre Ansichten zur Kinderabtreibung seien undurchsichtig.

Vor allem beim konservativen Flügel der Republikaner war Frau Miers auf heftigsten Widerstand gestoßen.

Frau Miers – so ein in republikanischen Webforen zirkulierender Witz – sei die schlimmste Wahl „seit Caligula († 41) sein Pferd zum Senator machte“.

Ein republikanischer Senator erklärte, daß er sich viele Leute für den hohen Posten vorstellen könne: Männer, Frauen, Minderheiten: „Nur nicht sie.“

Noch Anfang Oktober hatte Bush seine Kandidatin gegen die Vorwürfe aus der eigenen Partei verteidigt: „Ich habe die beste Person ausgesucht, die ich finden konnte“, sagte Bush auf einer Pressekonferenz.

Zum Vorwurf der Vetternwirtschaft hieß es, er bewerte den Charakter einer Person: „Als Ergebnis meiner Freundschaft mit Harriet kenne ich ihre Charakterstärke.“

Die Rechtsanwältin Harriet Miers war bislang Leiterin der Rechtsabteilung im Weißen Haus und hat keinerlei Erfahrung als Richterin.

Nach ihrem Rückzug wird Miers ihre bisherige Tätigkeit im Weißen Haus fortsetzen.

Benedikt: @ Didimus

Na, warten Sie lieber mal den Ersatzkandidaten ab. Da Bush ja die Einstellung von Miers egal war, ist im sicher auch die des Ersatzkandidaten egal. Und noch einen Kandidaten werden die Konservativen kaum ablehnen können, ohne das auch der Präsident beschädigt werden würde.
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Frau Miers – so ein in republikanischen Webforen zirkulierender Witz – sei die schlimmste Wahl „seit Caligula († 41) sein Pferd zum Senator machte“.

Hehe ))

Didimus: Na also

Proteste lohnen sich!
Für den Lebensschutz ist ein Scharmützel gewonnen.