Vor einigen Jahren kamen die deutschen Linken auf die Idee, die Hurerei ausgebeuteter Frauen als Beruf zu betrachten. Von Jörg Birnbacher.
(kreuz.net, Berlin) Die Prostitution gilt in Deutschland seit dem Jahr 2002 nicht mehr als sittenwidrig.
Aufgrund des Prostitutionsgesetzes – abgekürzt „ProstG“ – vom 20. Dezember 2001 ist der Verkauf des eigenen
Körpers sogar als Beruf anerkannt.
Diese gesetzliche Neuerung hat die verflossene rot-grüne Regierung
am 1. Januar 2002 in Deutschland wirksam werden lassen.
Die Auswirkungen für arbeitslose oder arbeitsuchende
junge Frauen sind verheerend. Eine junge Berlinerin erhielt vom Arbeitsamt die Aufforderung, eine Arbeitsstelle
als Prostituierte anzunehmen, sonst gehe die Arbeitslosenunterstützung verloren.
Die Hamburger Rechtsanwältin
Mechthild Garweg, eine Fachanwältin für Arbeitsrecht, bestätigte, daß diese Vorgehensweise rechtmäßig
ist:
„Es gibt keine gesetzliche Grundlage, auf der eine vom Arbeitslosengeld II betroffene Frau eine
Vermittlung im Bereich der sexuellen Dienstleistung ablehnen kann.“
Man darf gespannt sein, was geschieht,
wenn die erste deutsche Muslimin mit der Aufforderung konfrontiert wird, eine Tätigkeit in einem Bordell
aufzunehmen.
Das deutsche Prostitutionsgesetz ist eines der praktischen Beispiele, wie sich ein Bundeskanzler
auswirkt, der seinen Amtseid ohne den Bezug auf Gott leistet: Menschenwürde und Menschenrechte werden
der Lächerlichkeit preisgegeben.
Laut einer Durchführungsverordnung der ‘Bundesagentur für Arbeit’
zum Prostitutionsgesetz soll die Einstellung der Arbeitssuchenden gegen eine Beschäftigung als Hure noch
berücksichtigt werden. Es heißt mit einer Kann-Formulierung:
„Ein wichtiger Grund kann die nicht vorhandene
Bereitschaft sein, Prostitution auszuüben“. Es ist jedoch nur eine Frage der Zeit, bis diese Verordnung
als gesetzeswidrig kassiert wird.
Es ist an der Zeit, daß Frauen und Mädchen, die Verstand sowie Rechts-
und Sittenempfinden noch beisammen haben, den Mut aufbringen und vor dem Bundesverfassungsgericht gegen
das Hurerei-Gesetz klagen, weil es ihre Persönlichkeitsrechte und damit das Grundgesetz verletzt.
Es
wird auch Zeit, daß der Gesetzgeber solchen Grundgesetzverletzungen endlich den notwendigen Riegel vorschiebt.
Jörg Birnbacher ist Sprecher des Forums Geistige Wende in Wendelstein unweit von Nürnberg
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20 Lesermeinungen
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ich lebe mit einer jungen deutschen frau zusammen,die ein haus besitzt,daher vom amt nichts bekommt,und
sich aus diesen fall regelmässig prostituiert. mir gefällt das garnicht,aber ich kenne bisher keinen
anderen weg. ihre krankenversiicherung bezahltt sie selbst,aber sonst nichts,für zwei bis drei tage arbeit
kann sie ihr kind ernähren,schulsachen steuern fürs haus nebenkosten usw. nun ist es an der zeit es
legal zu (be)treiben,und genau das ist der punkt jetzt hat sie zeit für sich und kind,haus und tier,nach
einer anmeldung muss sie das dreifache arbeiten wie jetzt,weil der staat mitverdient. sie macht sich die
muschi kaputt wird im stichgelassen und die regierung ist fein raus. nee so nicht!!!!! der staat,die regierung
ist der grösste zuhälter überhaupt,also das finanzamt. wisst ihr wiviele studenten sich prostituieren?genaue
zahlen giebt es nicht aber es sind ca eine viertel million. menschenrechte gelten in unseren staat nichts,der
staat,diee regierung handelt sittenwiedrig und ist somit nicht besser wie die damaligen zuhälterschlägertypen
die man lieber hätte alle platt machen sollen sie üben heute noch ihre macht gegenüber den frauen aus
allerdings auf einen anderen weg
„Es wird auch Zeit, daß der Gesetzgeber solchen Grundgesetzverletzungen endlich den notwendigen Riegel
vorschiebt.“ – und, hat er’s schon getan, der Gesetzgeber? wurden von politischen Parteien etc schon Gesetzesanträge
eingebracht? genügend Zeit und ausreichend Macht hatten/haben die diversen in Frage kommenden Gruppierungen
ja wohl – oder ist der ganze Artikel eh nur heiße Luft? (in Österreich ist ein Verweis auf solche Tätigkeiten
übrigens gesetzlich nicht möglich);
Gespenst Das Forum für geistige Wende scheint von Alpträumen zu leben… kann aber keine Quellen nennen,
aus denen die Nachrichten ersichtlich sind, die kommentiert werden. Dieser Herr B. scheint ein Gespenst
zu sein…
@gut gemeint reicht oft nicht Das Gesetz hatte ursprünglich den Sinn, mit der Abschaffung der Sittenwidrigkeit
den Prostituierten zumindest den Lohn zu sichern, d. h. vom Freier einklagbar zu machen. Es diente also
dem Schutz der Frauen. Man muss dem Gesetzgeber allerdings den Vorwurf machen, nicht zuende gedacht zu
haben und den Frauen, insbesondere den ausländischen meist Zwangsprostituierten nicht geholfen zu haben.
Das hat sie Politik ja mitterweile erkannt und es gibt Überlegungen, nun die Freier strafbar zu machen.
Ob das klappt, sei dahingestellt, aber immerhin packt es das Übel an der Wurzel, denn Prostitution gibt
es nur solange, wie es Männer gibt, die in den Puff gehen – also eine Nachfrage besteht. Daher muss hier
zwingend angesetzt werden. Die Feministinnen kämpfen da schon lange für. Der Vorschlag des Arbeitsamtes
Berlin, wenn er denn so gemacht wurde, ist eine grobe Dreistigkeit und so etwas gehört untersagt.
@ gotthard: Quellenangaben sind im Prinzip immer gut und richtig. Ein Problem bei Leserbeiträgen stellt
sich jedoch: Bei 1500 zugelassenen Zeichen kann sich im strittigen Notfall ergeben, daß man über die
Hälfte nur für Quellenangaben aufbringen müßte. Ein Leserbeitrag soll in keine Dissertation ausarten.
Dichtung und Wahrheit Eine junge Berlinerin erhielt vom Arbeitsamt die Aufforderung, eine Arbeitsstelle
als Prostituierte anzunehmen, sonst gehe die Arbeitslosenunterstützung verloren. genau das stimmt nicht.
Genausowenig gibt es eine „Durchführungsverordnung der Bundesagentur“, weil eine Bundesanstalt überhaupt
keine Rechtsverordnung erlassen darf. Daß die Freigabe der Prostitution ethisch indiskutabel und auch
praktisch bedenklich ist, das stimmt. Aber der eigentliche Popanz, den der Artikel aufbaut, nämlich die
angebliche Verpflichtung zur Prostitution, die ist Dichtung.
Finde ich witzig … … daß hier auf die „Emma“ verlinkt wird. Ich bin zwar generell nicht der Meinung
der Feministinnen, aber man muß ihnen lassen, daß sie in Sachen Islamofaschismus und staatlich geförderter
Prostitution den Mumm haben, die Dinge offen auszusprechen. Ein Mumm, der den C-Parteien und den Kirchenhierarchien
komplett fehlt.
#12 Beobachterin 22:56:25 | Donnerstag, 16. März 2006
Prostitution ein Beruf wie jeder andere? Es ist schon witzig, wie einige hier den Wahrheitsgehalt der
Meldungen anzweifeln. Dabei ist doch allgemein bekannt, daß wiederholt Frauen vom Arbeitsamt ein Job
als Prostituierte angeboten wurde, s. z.B. hier: www.emma.de/…mt_prostitution.html und hier: www.jungle-world.com/…ten/2003/31/1346.php
Dabei hat das Gesetz, selbst wenn man darin überhaupt einen Funken Vernunft hätte finden können, jegliche
Wirkung verfehlt: Der Markt ist überwiegend ohnehin von ausländischen Frauen bedient, zum Teil durch
Menschenhandel nach Deutschland hereingeschleppt.
@Gotthard …glaube ich nicht auf der Webseite www.utinam.deist zum gleichen Thema berichtet. Dort sind
auch die Quellen genannt. So die taz Hamburg mit der Namensnennung von Frau Garweg. Frau M. Garweg ist
auch namentlich im Internet gennannt und man kann über sie nachlesen. Auch der 13. hat darüber geschrieben
aber eher etwas lasch.
#9 Laurentius2 20:33:26 | Donnerstag, 16. März 2006
Danke,Jörg ! Jörg Birnbacher setzt sich als konservativer evangelischer Christ seit langem schon unermüdlich
gegen den Liberal-Sozialismus ein, der seit 68 unser Land von innen her in einer Weise zerstört, wie
sie noch nie dagewesen ist. Doch der brave Spiesser und viele liberal-sozialistisch verbildete Katholiken
haben sich durch die tröpfchenweise Dosis (2h Glotze pro Tag) längst dran gewöhnt … Danke, Jörg,
das ist die wahre Ökumene !
@richard Könnten sie vielleicht einmal die Zeit aufbringen, selbst die Quellenbelege zu suchen. Ich bezweifel
zunächst mal jeden Artikel hier, der einfach nur Behauptungen aufstellt ohne Quellen beweis. Behauptungen
ohne Quelle sind völliog wertlos … lernt jeder in einem Studium. An der TH in Aachen habe ich sogar
eine „Literatur-Arbeit“ anfertigen müssen, d.h. zu einem Thema die vorhandene Literatur zusammensuchen …
Recherche gehört zum Handwerkszeug guter Journalisten … alles andere ist Boulevard und Schmieren-Schreiberei.
Sicher, als… …Christ bin ich davon überzeugt, dass Prostitution etwas Schädliches ist, weil in ihr
die menschliche Leiblichkeit zur Ware degradiert wird – viel besser als ich kann das Papst Benedikt in
„Deus caritas est“ ausdrücken und theologisch-anthropologisch fundieren. Aber der deutsche Staat baut
auf dem Gedanken der Freiheit des Menschen auf; und so kann und soll der Staat niemandem verbieten, Geschäfte
abzuschließen, die von einer bestimmten Religion als unmoralisch angesehen werden. Sonst könnte demnächst
auch die Religion des Großen Pusemuckel kommen und erzählen, Katholiken seien minderwertig und gehörten
versklavt und der Staat müsse sich gefälligst den Vorstellungen der Pusemuckel-Religion unterordnen.
Also: Mag sein, dass das Urteil Prostitution=unmoralisch vor ein paar Jahrzehnten noch gesellschaftlich
mehrheitsfähig und nicht auf den Raum bestimmter religiös untermauerter Ethik begrenzt war, aber das
ist es jetzt nicht mehr; und deswegen gehörte das ProstG her. Dass die Linken damit den Frauen womöglich
einen Bärendienst erwiesen haben, steht auf einem ganz anderen Blatt.
@richard: Quellen Quellen anführen muß der, der eine Behauptung aufstellt, nicht derjenige, der sie
bezweifelt. Im übrigen habe ich den zitierten Fall anders in Erinnerung: Die junge Frau sollte einen
Job als Bedienung an der Bar eines Bordells annehmen, nicht als Prostituierte. (Allerdings halte ich einen
solchen Job im Rotlichtmilieu ebenfalls für eine Zumutung und meine, keine Arbeitslose sollte gezwungen
werden, in einem Bordell zu arbeiten, egal in welcher Funktion.)
Nutte über das Arbeitsamt Für diejenigen, die nach den Quellen schreien: der Fall war vor einiger Zeit
in der englischen Zeitung „The Guardian“ geschildert. In Deutschland wurde das überall kommentiert. Die
Frau sollte zwar nicht direkt anschaffen, jedoch als Animierdame im Puff arbeiten, quasi der Einstieg
ins Milieu. Das Frauen noch nicht direkt zum Anschaffen gezwungen worden sind, liegt nicht an der Rechtslage,
sondern daran, daß viele Arbeitsvermittler beim Arbeitsamt sich nach wie vor weigern, so etwas zu vermitteln,
erst recht mit Streichung der Bezüge zu drohen.
Edines verstehe ich nicht ganz, gotthard: Bei sehr vielen Artikeln und vor allem Leserbeiträgen rufen
Sie als Erster immer nach „Quellen“. Könnten sie vielleicht einmal die Zeit aufbringen, selbst die Quellenbelege
zu suchen. Ich und viele andere hier machen das ja auch. Hinter Ihren „Quellen“-Rufen steckt doch der
leicht durchschaubare Versuch, die Beiträge als völlig unglaubhaft abzuqualifizieren. Ob das nun in
Geschitsfragen oder eben hier geschieht. Quellensuche ist mühsam, aber lohnend, auch für Sie, gotthard!
Steuer auf Prostitution Der Staat hat schon immer von Prostiutierten Einkommenssteuer verlangt – und die
Kirche Kirchensteuer. Ich erinnere mich an einen Prozeß der kirchlichen Steuerkammer gegen eine Prostituierte,
die keine Kirchensteuer zahlen wollte und dann doch mußte, weil alles Einkommen (egal aus welcher Tätigkeit)
auch kirchensteuerpflichtig ist.
Quelle? Eine junge Berlinerin erhielt vom Arbeitsamt die Aufforderung, eine Arbeitsstelle als Prostituierte
anzunehmen, sonst gehe die Arbeitslosenunterstützung verloren. dafür gibt es doch bestimmt eine Quelle,
oder? Ich glaube diese Meldung NICHT!
Wenn Prostitution … … legalisiert ist und mit Gewerbeberechtigung ausgeführt wird, dann kassiert
der Staat Sozialversicherungsbeiträge, Gebühren (Gewerbeanmeldung, …) und Steuern (Einkommenssteuer,
Mehrwertsteuer, …). Deshalb die Offenheit. Der Staat will am Sexbusiness mitverdienen. Die betroffenen
Frauen interessieren niemanden. Ein weiteres widerliches Stück Heuchelei. Auch Geldwäsche (z.B. über
legalisiertes Sexbusiness) ist für den Staat ein super Geschäft. Schließlich wird Geld gewaschen, indem
es als Erlöse von Scheinbetrieben versteuert wird.