09:35:56 | Freitag, 30. Juni 2006
Von 1996 bis 2003 hat der deutsche Staat über 250 Millionen Euro für die vorgeburtliche Endlösung an 800.000 Bundesbürgern ausgegeben.
(kreuz.net, Münster) „Schwangerschafts- abbruch als Sozialleistung ist ein Skandal.“
Das bekräftigte
die Pressereferentin der ‘Christdemokraten für das Leben’ Monika Hoffmann.
Darum begrüßen die ‘Christdemokraten
für das Leben’ den „mutigen Vorstoß der CDU-regierten Länder Sachsen und Thüringen bei der Konferenz
der Ländergesundheitsminister, der eine Kürzung der staatlichen Subventionierung rechtswidriger Abtreibungen
vorsieht“.
„Der Antrag von Frau Helma Orosz (Sachsen) und Dr. Klaus Zeh (Thüringen) eröffnet wieder
die Diskussion, ob der Staat sich finanziell an rechtswidrigen Handlungen beteiligen darf.
Praktisch
stellt er die Frage, ob alle Frauen, die staatliche Hilfen in Anspruch nehmen, wirklich bedürftig sind.“
Laut geltendem Recht besteht bei Abtreibungen mit sogenannter sozialer Indikation, die rechtswidrig sind,
aber straffrei bleiben, wenn die Schwangere sich beraten läßt, kein grundsätzlicher Anspruch auf Kostenübernahme.
Erst „in besonderen Fällen“ sind die Länder verpflichtet, für jene Frauen einzuspringen, welche die
Kosten für eine Abtreibung nicht selber aufbringen können.
Seit 2003 ist jedoch bekannt, daß aus der
Ausnahme die Regel wurde.
In Niedersachsen werden 90 Prozent der Abtreibungen vom Land finanziert, in
Sachsen 98 Prozent, in Bayern 71 Prozent.
Die Frage liegt nahe, ob die verfassungsrechtlich geforderte
Bedürftigkeit bei diesen Zahlen tatsächlich vorliegt.
Berechtigt ist es deshalb auch – wie von Thüringen
und Sachsen angestrebt – das Einkommen der Väter, das bis heute von der Bedürftigkeitsprüfung ausgenommen
war, zu berücksichtigen.
Monika Hoffmann:
Schwangerschaftsabbruch als Sozialleistung ist ein Skandal.
Von 1996 bis 2003 hat der deutsche Staat für mehr als 800.000 Abtreibungen über 250 Millionen Euro
ausgegeben.
Die extrem hohen Quoten der staatlichen Finanzierung rechtswidriger Schwangerschaftsabbrüche
stehen unverändert und unhaltbar im deutlichen Widerspruch zur Pflicht des Staates, ungeborene Menschen
zu beschützen.
Ein Land, das die Tötung seiner eigenen Kinder nicht nur akzeptiert, sondern auch noch
finanziell unterstützt, hat keine Zukunft, so Frau Hoffmann.
Die ‘Christdemokraten für das Leben’ sind
eine Lebensrechtsinitiative innerhalb der CDU/CSU.
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