07:34:51 | Freitag, 5. November 2004
Kinderabtreibung
Irland beim Europäischen Gerichtshof wegen Abtreibungsverbot verklagt
Eine Abtreiberin verklagte Irland beim Europäischen Gerichtshof mit dem Argument, daß das irische Abtreibungsverbot der Menschenrechtskonvention widerspreche.
(kreuz.net, Dublin) Eine Irin, die für eine Abtreibung nach England gereist war, verklagte die Regierung
ihrer Heimat beim ‘Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte’ in Straßburg. Dies berichtet die letzte
Sonntagsausgabe der timesonline.
Die Frau, die nur mit der Initiale „D“ bezeichnet wird, war mit Zwillingen schwanger, von denen eines im Mutterleib verstarb. Beim anderen Kind wurde eine „Abnormalität“ diagnostiziert, weshalb die Mutter beschloß, es in England abtreiben zu lassen.
Die Klage der Mutter wurde entgegen der üblichen Vorgangsweise nicht zuerst in einem irischen Gericht verhandelt, sondern ging direkt nach Straßburg. Es kann ein Jahr oder länger dauern, bis es in Straßburg zur Verhandlung kommt. Möglicherweise wird der Fall abgelehnt.
Sollte der Gerichtshof zugunsten von Frau „D“ entscheiden, könnte die irische Regierung gezwungen werden, das Abtreibungsgesetz zu liberalisieren. Zur Zeit ist Abtreibung in Irland verboten.
Roderick Lidell, der Sprecher des Europäischen Gerichtshofes, gab bekannt, daß Frau „D“ ihr Anliegen auf die Artikel 3 und 8 der Menschenrechtskonvention stützt.
Art. 3 besagt: „Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“
Art. 8 besagt: „Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens […] Eine Behörde darf in die Ausübung dieses Rechts nur eingreifen, soweit der Eingriff gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist.“
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wurde 1959 in Straßburg gegründet, um über Beschwerden gegen die Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention von 1950 zu urteilen. Am 1. November 1998 erhielt er den Status einer ständigen Einrichtung. Damit wurde das ursprüngliche System beendet, in dem zwei Organe, die „Kommission für Menschenrechte“ und der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ die Fälle nacheinander untersuchten.
Die Frau, die nur mit der Initiale „D“ bezeichnet wird, war mit Zwillingen schwanger, von denen eines im Mutterleib verstarb. Beim anderen Kind wurde eine „Abnormalität“ diagnostiziert, weshalb die Mutter beschloß, es in England abtreiben zu lassen.
Die Klage der Mutter wurde entgegen der üblichen Vorgangsweise nicht zuerst in einem irischen Gericht verhandelt, sondern ging direkt nach Straßburg. Es kann ein Jahr oder länger dauern, bis es in Straßburg zur Verhandlung kommt. Möglicherweise wird der Fall abgelehnt.
Sollte der Gerichtshof zugunsten von Frau „D“ entscheiden, könnte die irische Regierung gezwungen werden, das Abtreibungsgesetz zu liberalisieren. Zur Zeit ist Abtreibung in Irland verboten.
Roderick Lidell, der Sprecher des Europäischen Gerichtshofes, gab bekannt, daß Frau „D“ ihr Anliegen auf die Artikel 3 und 8 der Menschenrechtskonvention stützt.
Art. 3 besagt: „Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“
Art. 8 besagt: „Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens […] Eine Behörde darf in die Ausübung dieses Rechts nur eingreifen, soweit der Eingriff gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist.“
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wurde 1959 in Straßburg gegründet, um über Beschwerden gegen die Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention von 1950 zu urteilen. Am 1. November 1998 erhielt er den Status einer ständigen Einrichtung. Damit wurde das ursprüngliche System beendet, in dem zwei Organe, die „Kommission für Menschenrechte“ und der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ die Fälle nacheinander untersuchten.
2 Lesermeinungen
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#2 Benedikt 15:58:20 | Sonntag, 6. November 2005
@ Irenäus
Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte können (wie bei vielen letztinstanzlichen Gerichtshöfen) 5 – 10 Jahre dauern.
Redaktion benachrichtigen
Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte können (wie bei vielen letztinstanzlichen Gerichtshöfen) 5 – 10 Jahre dauern.
#1 Irenäus 20:15:40 | Samstag, 5. November 2005
Nach einem Jahr…
Mittlerweile ist obiger Artikel ja ein Jahr alt, und somit würde mich mal interessieren, wann die Verhandlung endlich beginnt.
Zynisch kommt mir im übrigen die Begründung vor, zumal ein Recht auf Abtreibung aus obigen Paragraphen der Menschenrechtskonvention nicht zu entnehmen ist.
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Mittlerweile ist obiger Artikel ja ein Jahr alt, und somit würde mich mal interessieren, wann die Verhandlung endlich beginnt.
Zynisch kommt mir im übrigen die Begründung vor, zumal ein Recht auf Abtreibung aus obigen Paragraphen der Menschenrechtskonvention nicht zu entnehmen ist.
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© CC-BY-NC-SA 2012 kreuz.net
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