13:10:10 | Donnerstag, 9. Juli 2009
Wenn ein antidemokratischer linker Tyrann beseitigt wird, gibt es immer linke antidemokratische Medientyrannen, die ihren verflogenen Diktaturträumen nachweinen.

Die Lateinamerika-Expertin des katholischen Hilfswerks ‘Kirche in Not’, Maria Lozano
© Pressebild Kirche
in Not(kreuz.net) Die Honduranische Bischofskonferenz hat die rechtlichen Grundlagen der Geschehnisse um den
abgesetzten Präsidenten Manuel Zelaya studiert.
Sie ist dabei zum Ergebnis gekommen, daß die staatlichen
Institutionen im Einklang mit der Verfassung gehandelt haben.
Das erklärte die Lateinamerika-Expertin
des katholischen Hilfswerks ‘Kirche in Not’, Maria Lozano, in einem von dem Hilfswerk veröffentlichten
Interview.
Ex-Präsident Zelaya hatte sich in letzter Zeit sehr an dem antidemokratischen und kirchenfeindlichen
venezuelanischen Präsidenten Hugo Chavez orientiert.
Dennoch war das Verhältnis zwischen ihm und der
Kirche nach Angaben von Frau Lozano „nicht wirklich“ belastet.
Die Empfehlung der Kirche an Zelaya, im
Augenblick auf eine Rückkehr ins Land zu verzichten, will den Ausbruch von Gewalt im Land verhindern.
Die Bischöfe sind nicht „prinzipiell“ gegen seine Rückkehr.
Das war kein MilitärputschFrau Lozano
dementiert, daß sich in Honduras ein Militärputsch zugetragen habe:
„Die Absetzung des Präsidenten
wurde nicht vom Militär, sondern vom Parlament, also von den gewählten Volksvertretern beschlossen und
vom Obersten Gerichtshof angeordnet.“
Der Vorgang ereignete sich mit einer parlamentarischen Mehrheit
von 124 zu vier Stimmen: „Er diente der Wahrung der Landesverfassung.“
Das Militär habe nicht nach der
Macht gegriffen, „sondern führte ausschließlich die Befehle des Generalstaatsanwalts und des Obersten
Gerichts aus.“
Frau Lozano will nicht bewerten, ob die Absetzung von Zelaya falsch oder richtig gewesen
ist:
„Aber es war eine demokratisch legitimierte Entscheidung eines demokratischen Systems.“
Als Grund
für die Absetzung nennt Frau Lozano eine Reihe von Korruptionsaffären:
„Der eigentliche Grund für
die Absetzung war aber, daß er mit Hilfe einer Volksbefragung die Verfassung ändern wollte, um – letzten
Endes – seine Amtszeit zu verlängern.“
An dieser Volksbefragung hielt Zelaya trotz eines Verbots des
Obersten Gerichtshofs fest: „Die Situation eskalierte, als Zelaya den Streitkräften den Befehl erteilte,
ihn bei seiner verfassungswidrigen Volksbefragung logistisch zu unterstützen.“
Doch die Militärführung
handelte – so Frau Lozano – sehr demokratisch und lehnte das Ansinnen des Präsidenten mit Rückendeckung
der Generalstaatsanwaltschaft ab: „Zelaya setzte daraufhin die Militärführung ab.“
„Spätestens zu
diesem Zeitpunkt war klar, daß das Parlament handeln mußte.“
Frau Lozano sprach auch mit Kardinal Rodriguez
Maradiaga von Tegucigalpa. Er betonte, daß er eine neutrale Rolle spielen und nicht Partei ergreifen
wolle: „Das hindert ihn aber nicht daran, die Wahrheit auszusprechen.“
Ein politischer Dialog hat in
Honduras nach Angaben von Frau Lozano nur eine Chance, wenn die Weltöffentlichkeit die politische Wirklichkeit
in Honduras wahrnimmt:
„Der abgesetzte Präsident Zelaya kann nicht einfach zurückkehren und so tun,
als sei nichts geschehen.“
Es gibt auch besorgniserregende Phänomene von seiten linksextremer südamerikanischer
Regime:
„Wieso dürfen Länder wie Venezuela oder Nicaragua der Führung von Honduras mit militärischer
Gewalt drohen, ohne daß die internationale Gemeinschaft dazu Stellung nimmt?“ – fragt Frau Lozano.
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Holsatius 14:24:41 | Donnerstag, 9. Juli 2009
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