Mittwoch, 9. April 2008 12:52
Spürhund: Koran darf faschistisch genannt werden. Ein gerechtes Urteil und ein Sieg für Wilders!
Einen Sieg in allen Punkten für Geert Wilders brachte die Gerichtsverhandlung am 7. April in Den Haag. Die Moslemorganisation „Niederländische Islamische Föderation“ wollte Wilders verbieten, zu sagen, saß der Koran faschistisch ist und Mohammed ein Barbare war. Außerdem wollten die Zensoren den Film verbieten und eine Entschuldigung von Wilders. Sämtliche Forderungen wurden vom Richter abgelehnt. Focus berichtet:
Ein Politiker müsse seine Auffassung auch außerhalb des Parlaments und auch mit Schärfe vertreten können, urteilte der Richter. Die beanstandeten Bemerkungen stünden in Übereinstimmung mit Wilders’ bekannten Positionen. Dass Meinungsäußerungen für bestimmte Bürger kränkend oder schockierend sein können, sei noch kein Grund, sie zu verbieten. Die Meinungsfreiheit, so betonte der Richter, gehöre zu den Fundamenten der Demokratie. Wilders habe mit seinen Äußerungen provoziert, aber nicht zu Hass und Gewalt gegen Muslime aufgerufen. Auch den Antrag der Kläger, dass Wilders sich öffentlich entschuldigen müsse, wies der Richter daher ab.
Diesen Beitrag bearbeiten Redakteur: Spürhund
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