US-Präsident George W. Bush hat heute einen neuen Kandidaten für den Obersten Verfassungsgerichtshof nominiert. Der designierte Richter hat sich einen Ruf als „Lebensrechtler“ erworben. Man fragt sich wofür.

(kreuz.net, Washington) Der italo-amerikanische Richter Samuel Alito (55) wurde heute nachmittag vom US-Präsidenten für den freien Posten am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten nominiert. Er soll die zurückgetretene Richterin Sandra Day O’Connor ersetzen.

Alito ist ein ehemaliger Bundesstaatsanwalt und arbeitet gegenwärtig als Berufungsrichter in Philadelphia. Er ist nach Angaben der Webseite ‘law.com’ katholisch.

Philadelphia ist die größte Stadt im US-Bundesstaat Pennsylvania im Nordosten der USA.

Mit Alito hat US-Präsident Bush in kürzester Zeit bereits den dritten Kandidaten für einen Posten am Obersten Verfassungsgericht ernannt.

Der erste Kandidat von Präsident Bush, John Roberts, wurde nach dem Tod von Richter William Rehnquist auch zum Vorsitzenden des Obersten Gerichts bestimmt.

Die ursprünglich vorgeschlagene persönliche Rechtsanwältin des Präsidenten, Harriet Miers, hatte am Donnerstag nach massiver Kritik aus konservativen Kreisen ihren Rückzug bekannt gegeben.

Noch am Sonntag erklärten mehrere republikanische Kongreßabgeordnete, sie seien zuversichtlich, daß der US-Präsident einen konservativen Kandidaten wählen würde: „Bush wird aus seiner mißglückten Nominierung von Miers lernen.“

Der designierte Richter mit Namen Alito wird gelegentlich – in Anlehnung an den als konservativ geltenden katholischen Verfassungsrichter Antonin Scalia – „Scalito“ genannt. Ein CNN-Korrespondent beschrieb ihn als „Liebling der konservativen Bewegung“.

Von Bush-Anhängern wird Alito sogar als Lebensschützer bezeichnet. Diesen Ehrentitel verdiente er sich als Richter in den frühen 90er Jahren.

Damals stimmte er gegen das internationale Abtreibungsnetzwerk ‘Planned Parenthood’, indem er für ein Gesetz eintrat, wonach Mütter ihren Ehemann – den Kindsvater – über die bevorstehende Tötung eines ungeborenen Kindes informieren müssen.

Doch das Gesetz wurde vom Obersten Gerichtshof mit 6 gegen 3 Stimmen zu Fall gebracht.

Doch im Jahr 2000 soll sich Alito – so ein Bericht der internationalen Nachrichtenagentur ‘Associated Press’ – bei einem Gerichtsentscheid der Stimmenmehrheit zugunsten der Spätabtreibung angeschlossen haben. Er erklärte, daß ein generelles Verbot der Spätabtreibung verfassungswidrig wäre. Müttern, deren Gesundheit gefährdet sei, müßte die Abtreibung ihrer Kinder auch noch kurz vor der Geburt erlaubt sein.

In den westlichen Staaten existiert der von Alito genannte Fall de facto nicht mehr.

US-Lebensschützer erwarten dennoch von ihm, daß seine Stimme am Obersten Gerichtshof zum Verbot der Kinderabtreibung beitragen werde.

Die Bedeutung der Neubesetzung eines Posten am Obersten US-Gericht erklärt sich aus dem Stellenwert, den diese Institution in den USA besitzt. In kaum einem anderen Land üben die Richter einen so großen de facto Einfluß auf Politik und Gesetzgebung aus.

Die Kandidaten für das Oberste Gericht der USA werden auf Lebenszeit ernannt.

Sollte Alito das Amt erhalten, wäre er neben den Richtern Roberts, Kennedy, Scalia und Thomas der fünfte Katholik im Gremium.