09:44:19 | Donnerstag, 9. März 2006
Kinderschlachtung
Ein christdemokratisches Feigenblatt?
Die deutschen Christdemokraten bemühen sich gegenwärtig, behinderte Menschen wenigstens vor der Spätabtreibung zu schützen. Um den Bevölkerungseinbruch zu stoppen, reicht das aber bei weitem nicht.
(kreuz.net, Berlin) Eine Arbeitsgruppe der christdemokratischen Bundestagsfraktion will sich für eine
Gesetzesänderung zur Vermeidung sogenannter Spätabtreibungen einsetzen.
Das berichtete das ‘Deutsche Ärzteblatt’ am Dienstag.
Bei der sogenannten Spätabtreibung können Menschen ohne Frist bis zum Tag ihrer Geburt im Mutterleib getötet werden.
Die Arbeitsgruppe will, daß die Gesetzesänderung klarstellt, daß eine vermutete Behinderung noch kein Grund für eine Kinderabtreibung sein darf.
Mütter müßten darum vor einer Untersuchung ihres ungeborenen Kindes ärztlich beraten werden. Wenn sich der Verdacht auf eine Behinderung bestätigt, solle erneut beraten werden.
Zusätzlich wollen die Christdemokraten zwischen der Feststellung einer vermeintlichen Behinderung und der Tötung des Behinderten wenigstens eine dreitägige Galgenfrist.
Die Arbeitsgruppe greift damit einen Antrag auf, den die damals oppositionellen Christdemokraten schon im Oktober 2004 vorgelegt hatten.
Der Antrag solle nach „klärenden Gesprächen“ mit dem sozialistischen Koalitionspartner erneut eingebracht werden.
Die stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende ergänzte, daß auch haftungsrechtliche Fragen geklärt werden müßten. Ärzte sollten nicht aus Sorge um Haftungsansprüche zur Tötung von Kindern raten.
Erwartungsgemäß winken die behindertenfeindlichen Sozialdemokraten ab:
„Wir werden den Paragraphen 218 nicht wieder öffnen. Das kommt nicht in Frage“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion vor der ‘Berliner Zeitung’.
Die Sozialisten seien zwar zu Gesprächen mit dem Koalitionspartner bereit. Die Beratung der Mütter müsse verbessert werden. Sie dürfe aber nicht verbindlich gemacht werden. Mit Zwangsberatungen verhindere man keine Abtreibung.
Im Koalitionsvertrag sei außerdem offengelassen worden, ob es beim „Thema“ Spätabtreibungen überhaupt einen Handlungsbedarf gebe.
Bei den Christdemokraten hofft man trotzdem, bis im Sommer einen Kompromiß auszuhandeln:
„Es gibt in der SPD eine Reihe von Abgeordneten, welche die Problematik ähnlich sehen wie wir“, erklärte eine christdemokratische Bundestagsabgeordnete für die Familienpolitik.
Sie sei zuversichtlich, daß es bei einer Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang eine Mehrheit für eine Änderung im Sinne der Christdemokraten geben werde.
Das berichtete das ‘Deutsche Ärzteblatt’ am Dienstag.
Bei der sogenannten Spätabtreibung können Menschen ohne Frist bis zum Tag ihrer Geburt im Mutterleib getötet werden.
Die Arbeitsgruppe will, daß die Gesetzesänderung klarstellt, daß eine vermutete Behinderung noch kein Grund für eine Kinderabtreibung sein darf.
Mütter müßten darum vor einer Untersuchung ihres ungeborenen Kindes ärztlich beraten werden. Wenn sich der Verdacht auf eine Behinderung bestätigt, solle erneut beraten werden.
Zusätzlich wollen die Christdemokraten zwischen der Feststellung einer vermeintlichen Behinderung und der Tötung des Behinderten wenigstens eine dreitägige Galgenfrist.
Die Arbeitsgruppe greift damit einen Antrag auf, den die damals oppositionellen Christdemokraten schon im Oktober 2004 vorgelegt hatten.
Der Antrag solle nach „klärenden Gesprächen“ mit dem sozialistischen Koalitionspartner erneut eingebracht werden.
Die stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende ergänzte, daß auch haftungsrechtliche Fragen geklärt werden müßten. Ärzte sollten nicht aus Sorge um Haftungsansprüche zur Tötung von Kindern raten.
Erwartungsgemäß winken die behindertenfeindlichen Sozialdemokraten ab:
„Wir werden den Paragraphen 218 nicht wieder öffnen. Das kommt nicht in Frage“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion vor der ‘Berliner Zeitung’.
Die Sozialisten seien zwar zu Gesprächen mit dem Koalitionspartner bereit. Die Beratung der Mütter müsse verbessert werden. Sie dürfe aber nicht verbindlich gemacht werden. Mit Zwangsberatungen verhindere man keine Abtreibung.
Im Koalitionsvertrag sei außerdem offengelassen worden, ob es beim „Thema“ Spätabtreibungen überhaupt einen Handlungsbedarf gebe.
Bei den Christdemokraten hofft man trotzdem, bis im Sommer einen Kompromiß auszuhandeln:
„Es gibt in der SPD eine Reihe von Abgeordneten, welche die Problematik ähnlich sehen wie wir“, erklärte eine christdemokratische Bundestagsabgeordnete für die Familienpolitik.
Sie sei zuversichtlich, daß es bei einer Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang eine Mehrheit für eine Änderung im Sinne der Christdemokraten geben werde.